|
Widerrufsbelehrung für Verbraucher
Das Widerrufsrecht besteht nicht bei Fernabsatzverträgen
a) zur Lieferung von Waren, die nach Kundenspezifikationen angefertigt werden
oder eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse zugeschnitten sind oder die
auf Grund ihrer Beschaffenheit nicht für eine Rücksendung geeignet sind
b) zur Lieferung von Audio- oder Videoaufzeichnungen oder von Software, sofern
die gelieferten Datenträger vom Verbraucher entsiegelt worden sind.
Widerrufsbelehrung
Widerrufsrecht
Sie können Ihre Vertragserklärung innerhalb von zwei Wochen ohne Angabe
von Gründen in Textform (z. B. Brief, Fax, E-Mail) oder - wenn Ihnen die Sache
vor Fristablauf überlassen wird - durch Rücksendung der Sache widerrufen. Die
Frist beginnt nach Erhalt dieser Belehrung in Textform, jedoch nicht vor Eingang
der Ware beim Empfänger (bei der wiederkehrenden Lieferung gleichartiger Waren
nicht vor Eingang der ersten Teillieferung) und auch nicht vor Erfüllung unserer
Informationspflichten gemäß § 312 c Abs. 2 BGB in Verbindung mit § 1 Abs. 1,
2 und 4 BGB-InfoV sowie unserer Pflichten gemäß § 312 e Abs. 1 Satz 1 BGB in
Verbindung mit § 3 BGB-InfoV. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige
Absendung des Widerrufs oder der Sache. Der Widerruf ist zu richten an:
Tube-Town GmbH
Rumbergring 37
D-66969 Lemberg
Deutschland
eMail: info@tube-town.de
Telefon: ++49 6331 209403
Widerrufsfolgen
Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen
Leistungen zurückzugewähren und ggf. gezogene Nutzungen (z. B. Zinsen) herauszugeben.
Können Sie uns die empfangene Leistung ganz oder teilweise nicht oder nur in
verschlechtertem Zustand zurückgewähren, müssen Sie uns insoweit ggf. Wertersatz
leisten. Bei der Überlassung von Sachen gilt dies nicht, wenn die Verschlechterung
der Sache ausschließlich auf deren Prüfung - wie Sie Ihnen etwa im Ladengeschäft
möglich gewesen wäre - zurückzuführen ist. Im Übrigen können Sie die Pflicht
zum Wertersatz für eine durch die bestimmungsgemäße Ingebrauchnahme der Sache
entstandene Verschlechterung vermeiden, indem Sie die Sache nicht wie Ihr Eigentum
in Gebrauch nehmen und alles unterlassen, was deren Wert beeinträchtigt. Paketversandfähige
Sachen sind auf unsere Gefahr zurückzusenden. Sie haben die Kosten der Rücksendung
zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht und wenn der Preis
der zurückzusendenden Sache einen Betrag von 40,00 Euro nicht übersteigt oder
wenn Sie bei einem höheren Preis der Sache zum Zeitpunkt des Widerrufs noch
nicht die Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte Teilzahlung erbracht
haben. Anderenfalls ist die Rücksendung für Sie kostenfrei. Nicht paketversandfähige
Sachen werden bei Ihnen abgeholt. Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen
müssen innerhalb von 30 Tagen erfüllt werden. Die Frist beginnt für Sie mit
der Absendung Ihrer Widerrufserklärung oder der Sache, für uns mit deren Empfang.
Ende der Widerrufsbelehrung
Allgemeine Geschäftsbedingungen
§ 1 Geltungsbereich
Für Geschäftsbeziehungen zu dem Besteller gelten bei Bestellungen
über den Internetshop die nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen
in ihrer zum Zeitpunkt der Bestellung gültigen Fassung.
§ 2 Vertragsschluss
Die Darstellung unserer Produkte in unserem Internetauftritt beinhaltet
lediglich eine Aufforderung an den Kunden zur Abgabe eines Vertragsangebotes.
Indem der Kunde eine Bestellung absendet, gibt er ein Angebot im Sinne des
§ 145 BGB ab. Der Kunde erhält eine Bestätigung des Empfangs
der Bestellung per e-Mail. Auf mögliche Fehler in den Angaben zum Sortiment
auf unserer Internetseite werden wir den Kunden ggf. gesondert hinweisen und
ihm ein entsprechendes Gegenangebot unterbreiten.
Der Kunde verzichtet auf den Zugang einer Annahmeerklärung, § 151
S.1 BGB. Der Vertrag mit uns kommt zustande, wenn wir das Angebot des Kunden
innerhalb von 10 Tagen schriftlich oder in Textform annehmen oder die bestellte
Ware übersenden oder der Kunde Vorkasse leistet. Für den Fall der
vereinbarten Zahlungsart Vorkasse erklären wir die Annahme des Vertrages
zu dem Zeitpunkt, in dem der Kunde Vorkasse leistet, wenn die Zahlung innerhalb
von 10 Tagen nach Absendung der Bestellung erfolgt.
§ 3 Kostentragung der regelmäßigen Kosten der Rücksendung
in Falle der Ausübung des Widerrufsrechtes
Sie haben die Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferten
Ware der bestellten entspricht und wenn der Preis der zurückzusendenden
Sache einen Betrag von 40 Euro nicht übersteigt oder wenn Sie bei einem
höheren Preis der Sache zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht die Gegenleistung
oder eine vertraglich vereinbarte Teilzahlung erbracht haben. Anderenfalls ist
die Rücksendung für Sie kostenfrei.
§ 4 Lieferung, Versandkosten, Gefahrenübergang
Die Lieferung erfolgt zu den jeweils im Einzelfall ausgewiesenen Versandkosten.
Sofern der Kunde Verbraucher ist, tragen wir unabhängig von der Versandart
in jedem Fall das Versandrisiko. Sofern der Kunde Unternehmer ist, gehen alle
Risiken und Gefahren der Versendung auf den Kunden über, sobald die Ware
von uns an den beauftragten Logistikpartner übergeben worden ist.
§ 5 Eigentumsvorbehalt
Die gelieferte Ware bleibt bis zur vollständigen Bezahlung des Kaufpreises
unser Eigentum.
§ 6 Zahlungen
Es werden nur die im Rahmen des Bestellvorgangs dem Kunden jeweils
angezeigten Zahlungsarten akzeptiert.
§ 7 Gewährleistung
a) Es wird gewährleistet, dass die Ware zum Zeitpunkt der Übergabe
eine etwa vereinbarte Beschaffenheit hat bzw. frei von Sachmängeln ist.
Das heißt, dass die Ware sich für die nach dem Vertrag vorausgesetzte
Verwendung eignet oder sich für die gewöhnliche Verwendung eignet
und eine Beschaffenheit aufweist, die bei Sachen der gleichen Art üblich
ist und die der Kunde nach Art der Sache und/oder der Ankündigung von uns
bzw. des Herstellers erwarten kann. Eigenschaften der Ware nach unseren Angaben,
der Kennzeichnung oder der Werbung gehören gegenüber Unternehmern
nur dann zur vereinbarten Beschaffenheit, wenn dies ausdrücklich im Angebot
angegeben, durch uns schriftlich bestätigt oder in der Auftragsbestätigung
gekennzeichnet ist.
b) Ist der Kauf für beide Teile ein Handelsgeschäft im Sinne
des § 343 HGB, so gilt § 377 HGB.
c)
aa) § 478 BGB bleibt von den folgenden Regelungen unberührt
bb) Die Gewährleistungsfrist beginnt mit dem Zugang der Ware beim
Kunden.
cc) Bei neuer Ware beträgt die Gewährleistungsfrist 2 Jahre.
dd) Unabhängig von den nachfolgenden Regelungen zur Verkürzung
der Gewährleistungsfrist bei gebrauchter Ware bleibt die Verjährung
von Schadenersatzansprüchen bei Verletzung von Leben, Körper, Gesundheit,
die auf einer vorsätzlichen oder fahrlässigen Pflichtverletzung unsererseits
oder auf einer vorsätzlichen oder fahrlässigen Pflichtverletzung unseres
gesetzlichen Vertreters oder Erfüllungshilfen beruhen, unberührt.
Des weiteren bleibt unabhängig von den nachfolgenden Regelungen zur Verkürzung
der Gewährleistungsfrist bei gebrauchter Ware die Verjährung von Schadenersatzansprüchen
bei sonstigen Schäden, die auf einer vorsätzlichen oder grob fahrlässigen
Pflichtverletzung unsererseits oder auf einer vorsätzlichen oder grob fahrlässigen
Pflichtverletzung unseres gesetzlichen Vertreters oder Erfüllungshilfen
beruhen, unberührt.
Im Übrigen gilt für gebrauchte Ware eine Gewährleistung von einem
Jahr, wenn der Kunde Verbraucher ist. Die Gewährleistung für gebrauchte
Ware ist im Übrigen ausgeschlossen, wenn der Kunde Unternehmer ist.
d) Im Falle eines Mangels haben Sie nach Ihrer Wahl zunächst die
gesetzlichen Ansprüche aus Nacherfüllung (Mängelbeseitigung oder
Nachlieferung). Bei Vorliegen der gesetzlichen Voraussetzungen haben Sie darüber
hinaus das Recht zur Minderung des Kaufpreises oder des Rücktritts und
Anspruch auf Schadensersatz und Anspruch auf Ersatz vergeblicher Aufwendungen.
Die Nacherfüllung kann verweigert werden, wenn sie nur mit unverhältnismäßig
hohen Kosten möglich ist. Der Rücktritt ist ausgeschlossen, wenn der
Mangel unerheblich ist.
§ 8 Verbraucherinformationen bei Fernabsatzverträgen über
den Erwerb von Waren
a) Speziellen und vorstehend nicht erwähnten Verhaltenskodizes unterliegen
wir nicht.
b) Etwaige Eingabefehler bei Abgabe Ihrer Bestellung können Sie bei der
abschließenden Bestätigung vor der Kasse erkennen und mit Hilfe der
Lösch- und Änderungsfunktion vor Absendung der Bestellung jederzeit
korrigieren.
c) Die wesentlichen Merkmale der von uns angebotenen Waren sowie die Gültigkeitsdauer
befristeter Angebote entnehmen Sie bitte den einzelnen Produktbeschreibungen
im Rahmen unseres Internetangebots.
d) Die für den Vertragsabschluss zur Verfügung stehende Sprache ist
ausschließlich Deutsch.
e) Beanstandungen und Gewährleistungsansprüche können Sie unter
der in der Anbieterkennzeichnung angegebenen Adresse vorbringen.
f) Den Vertragstext können Sie durch einen Klick auf die rechte Maustaste
Ihres Browsers auf Ihren Computer abspeichern oder über die Druckfunktion
Ihres Browsers ausdrucken. Der Vertragstext bei Bestellungen in unserem Internetshop
ist für den Kunden nicht zugänglich.
Der Vertragstext wird ferner von uns gespeichert.
g) Informationen zur Zahlung, Lieferung oder Erfüllung entnehmen Sie bitte
dem Angebot.
h) Im Internetshop werden Sie im Rahmen des Bestellablaufes über Möglichkeiten
informiert, Eingabefehler zu erkennen und zu korrigieren
§ 9 Verschiedenes
a) Auf das Vertragsverhältnis zwischen uns und dem Kunden sowie auf die
jeweiligen Geschäftsbedingungen findet das Recht der Bundesrepublik Deutschland
Anwendung. Sofern der Kunde Verbraucher ist, bleiben die nach dem Recht des
Aufenthaltslandes des Kunden zu Gunsten des Verbrauchers bestehenden geltenden
gesetzlichen Regelungen und Rechte von dieser Vereinbarung unberührt. Die
Anwendung von UN-Kaufrecht wird ausgeschlossen.
b) Ausschließlicher Gerichtsstand ist das Gericht unseres Geschäftssitzes
soweit der Kunde ein Kaufmann im Sinne des HGB oder einer Körperschaft
des öffentlichen Rechts ist. Wir haben das Recht, auch am Sitz des Kunden
zu klagen.
§ 10 Salvatorische Klausel
Sollten einzelne Bestimmungen dieses Vertrages ganz oder teilweise nicht rechtswirksam
sein oder ihre Rechtswirksamkeit später verlieren, wird die Gültigkeit
des Vertrages im Übrigen nicht berührt.
V S-vk-31
Hinweis nach Verpackungsverordnung
Zur Umsetzung unserer Verpflichtungen aus der Verpackungsverordnung haben wir
uns dem Dualen System Interseroh angeschlossen.
|
